Sonntag, 25. Juni 2017

abgespecktes juristendeutsch ...

 oder § 242 stgb ( diebstahl ) mal anders erklärt !

man sagt ja immer, das juristendeutsch sei unverständlich - stimmt nicht; wenn wir viele wörter in einem paragraphen weglassen und den rest etwas anders ausdrücken, versteht man alles ! nehmen wir als beispiel mal den diebstahl und den erklären wir nun in einem satz:

wer (DU) eine fremde (GEHÖRT DIR NICHT) bewegliche (KANNST DU WEGSCHAFFEN) sache (ALLES AUSSER MENSCH) einem anderen (NICHT DU) in der absicht (WILLST DU) wegnimmt (DER ANDERE HAT´S NICHT MEHR) , die sache sich (DU) oder einem dritten (DEIN KUMPEL) rechtswidrig (DARFST DU NICHT) zuzueignen (GIBST DU NICHT MEHR HER), wird mit freiheitsstrafe (KNAST) bis zu fünf jahren (LANGER KNAST) oder mit geldstrafe (KOHLE) bestraft (MERK DIR´S)


bleibt mir gewogen
euer kling

Sonntag, 18. Juni 2017

 was´n d¡ngens ...

ClassFu feat. aveliin - amnesie

an diesem sonntag mal kein post aus der welt des strafrechts, sondern ein tip zum reinhören.

komponiert, produziert und veröffentlicht von meinem schwiegersohn aveliin, genau das richtige ( nicht nur ) für einen sonntag vormittag.

viel spaß beim reinhören, klicke HIER

bleibt mir gewogen

euer kling

www.steffenkling.de

Sonntag, 11. Juni 2017

die draisinenfalle

 oder alkohol & fahrrad ( draisine ? )

die missetat:

stephane arbeitet als nachtwächter im örtlichen freiherr von drais museum und ist vom nächtlichen rundgang mit stangenwaffe, horn und laterne angeödet.

noch schlimmer ist, daß an diesem abend bei seinem freund, dem benachbarten turmwächter, eine bikerparty mit livemusik der turmbläserband << power of tower >> stattfindet, zu der er eigentlich auch eingeladen ist. er beschließt deswegen, die abwesenheit der anderen musealen kollegen zu nutzen, sich für einige stunden zu verdünnisieren und sich zu seinen freunden der nacht zu begeben.

da er weiß, daß dort viel getrunken wird und er zurück im museum sein muß, bevor die siebte stunde ausgerufen wird, benötigt er einen fahrbaren untersatz.

wegen der alkoholkontrollen will er aber kein auto nehmen, auch ist er sich nicht sicher, ob er denn alkoholisch beeinflußt fahrradfahren darf ...

er ist deswegen schlau und beschließt, eines der im museum ausgestellten drais´chen fahrzeuge ohne motor auszuleihen, wobei die draisine als schienenfahrzeug ( mangels gleisen zum haus des turmwächters ) ausscheidet.

aber gott sei dank hat ja der karl - drais(t) wie er war - schon vor nunmehr 200 jahren die mannheimer bevölkerung mit der laufmaschine draisine überrascht. mit dieser - die eigenschaft als fahrrad entschieden verneinend - kommt stephane im wahrsten sinne des wortes fußläufig schnell zur party. draisinenüberzeugt gedenkt sich stephane selbige auszuborgen und am frühen morgen wieder in der großraumglasdraisinenvitrine abzustellen.

er besteigt die draisine und fährt - nahezu laufend - mit seinem laufrad zur türmlichen party.

als die glocke zur sechsten stunde erklingt, schwingt er sich auf seine draisine und radelt ge-f-üßlich ins museum zurück, wo er allerdings von der polizei kontrolliert wird, weil die draisine mit keinem scheinwerfer ausgestattet ist. dabei stolpert stephane über seinen eignen fuß und fällt von der draisine. die wachtmeister messen beim nachtwächter eine promillezahl derer von 2,2.

der staatsanwalt meint ...

ich gebe mich mit fahrradfahrendem fußvolk nicht ab und lasse das ganze meinen referendar marc alfons bearbeiten. dieser fährt zwar sportlich interessiert eher klapprad, aber zwei räder sind zwei räder ...

dieser wiederum sagt glasklarer fall, diebstahl der draisine ok, aber abzustrafender alkohol auf dem fahrrad wäre verrat an der sportlichen zweiradzunft.

und daß die draisine keinen scheinwerfer hat, ist nicht einmal eine ordnungswidrigkeit, denn vor 200 jahren brauchte man noch keinen scheinwerfer an der draisine.

kling sagt ...

so einfach ist das nicht !

stephane hätte gück im unglück, wenn unser klappradfahrender referndar den fall an dem staatsanwalt vorbeischmuggeln würde, denn der ist nicht gerade auf dem laufenden.

natürlich darf man zunächst mal betrunken nicht fahrradfahren. zwar gibt es keinen gesetzlich festgelegten promillewert, ab dem ein radfahrer fahruntüchtig wäre - und es ernst wird -, aber der grenzwert zum ernst des lebens liegt in der regel bei 1,6 promille ( zur info - beim autofahrer bei 1,1 promille !!! ).

mit seiner blutalkoholkonzentration würde stephane also eine straftat begehen und ein radfahrender nachtwächter könnte seinen führerschein verlieren ...

aber stephane nutzt doch eine laufmaschinen draisine - ist das auch ein fahrzeug ? klar, ein fahrzeug ist jedes technische gerät, das der fortbewegung dient und - auch - mit muskelkraft betrieben wird ( mit motor wäre es ein kraftfahrzeug ).

damit fällt auch unsere laufmaschine unter die straßenverkehrszulassungverordnung und wird deswegen einem fahrrad gleichgestellt ( deswegen würde die draisine im öffentlichen straßenverkehr auch einen scheinwerfer und sogar eine bremse benötigen - bremsen à la indiana jones mit dem stiefel reicht also nicht aus ).

gestohlen hat stephane die draisine zwar nicht, denn er wollte sie ja nur benutzen und dann wieder zurückgeben.

aber wir strafjuristen haben tolle paragraphen in den untiefen unseres strafgesetzbuches versteckt, so auch den § 248b - den unbefugten gebrauch eines fahrzeuges. ja genau - fahrzeug ! ein solches darf man nämlich nicht ohne zustimmung des eigentümers nutzen. dieser paragraph betrifft deswegen auch ausdrücklich fahrräder und -  da man ihn auf dem falschen fuß erwischte - auch für den stephane mit seiner draisine.

also ist im extremfall unser stephane nicht nur seinen job als nachtwächter, sondern auch seinen führerschein los und wäre auch noch wegen des unbefugten gebrauchs einer draisine zu sanktionieren.

also, besser laufen ( und was dem alkoholisierten fußgänger den führerschein kostet, erfahrt ihr in einem anderen post - wir haben ja noch viele lesestunden vor uns ... )

bleibt mir gewogen,
euer kling




Sonntag, 4. Juni 2017

pfingstochsen und andere heilige ...

 die ( fast ) betrogene bank ...

der fall:

stephane ist aufgrund seiner äußerlichen eitelkeit in seinem dorf das menschgewordene pendant zum pfingstochsen. er beschließt einen ebensolchen für das pfingstfest - ähnlich geschmückt wie er - zum heraustreiben auf die sommerwiese zu stiften, um anschließend der held auf dem abendlichen schlachtfest zu sein.

gemäß dem motto << mehr schein als sein >> ist stephane allerdings finanziell weder auf pfingst- noch auf sonstige rosen gebettet und hat deswegen schon vor wochen beschlossen, einen kredit zu ergattern um den ochsen aus selbigen zu erwerben.

er stockt nun unter fälschung seiner einkommensnachweise sein eher kleines gehalt als posaunenchorleiter der ortskirche auf und geriert sich nicht nur noten- sondern auch papiermäßig zum wohlverdienenden stadtkantor.

dergestalt bestallt begibt er sich zu einer bank in der nahegelegenen großstadt und beantragt einen kredit für seinen pfingstochsen - es soll ein 500 kg schwerer charolais ochse für 1500.— sein, dem sakulären ende am grillspieß ( immerhin ist ostern an pfingsten rum ) zugeführt werden soll.

die ledige bankangestellte pierrette ist von stephanes wunsch hinsichtlich des nahezu karitativen zwecks des kredits so gerührt, daß sie vor lauter tränen in den augen die noch nasse tinte der unterschrift unter den gefälschten papieren übersieht und und mit feuchten kalbsaugen flugs den kredit genehmigt.

stephane denkt, so betrügerisch kann das gar nicht sein, denn er versteckt in seinem keller eine reliquie dritter klasse. es ist dies ein tempotaschentuch, das bei seinem besuch der grabesstätte des heiligen wolfgang ( der wiederum eine reliquie erster klasse ist ) in regensburg auf das skelett desselbigen fiel. das tempo ist deswegen nicht nur nasalen schleims ( von stephane, dem jegliche reliquienfähigkeit abgeht ) sondern auch wertbehaftet, da es von einem ( wenn auch toten ) heiligen berührt wurde.

stephane weiß überdies, daß reliquien nicht nur hoch in der gunst der gläubigen sondern auch im kurs stehen. er hat sich - trotz des verbots des reliquienhandels der katholischen kirche - bei einem kirchenabsatzstore im benachbarten ausland kundig gemacht und weiß, daß er sein tempo mit ebensolchen an einen sammelnden kleriker bringen könnte.

da er jedoch weiß, daß das finanzamt beim verkauf seines tempos eher verschnupft reagieren würde, verschweigt er gegenüber der bank diese zellstöffige kostbarkeit und zahlt den kredit brav in drei monatsraten ab.

der bankdirektor erfährt aus zufall von stephanes unchristlicher vorgehensweise und erstattet anzeige.

der staatsanwalt meint …

ich bin protestant und schon luther verachtete den (vor)reformatorischen reliquienhype.

schlimmer aber ist, daß stephane unter vorlage falscher papiere einen kredit erschlich, denn in kenntnis seiner wahren vermögensverhältnisse wäre jeder bankangestellte ein hornochse ( bzw unsere bankangestellte pierrette eine dumme kuh ), der unter diesen umständen einen pfingstöchslichen kredit genehmigt hätte.

auch wenn er diesen zurückbezahlt hat, ist es doch ein betrug nach § 263 stgb, der mit geldstrafe oder freiheitsstrafe bis zu fünf jahren bestraft werden kann. stephane hat nämlich über seine wahren vermögensverhältnisse getäuscht und damit die bank zur kreditgewährung verführt.

ganz zu schweigen von der urkundenfälschung nach § 267 stgb, die mit einem eben solchen strafmaß zu biblischen buche schlägt …

kling meint …

so einfach ist das nicht !

richtig ist, daß die bank dann getäuscht ist, wenn sie einen kredit gewährt, den sie bei kenntnis aller umstände nicht gewährt hätte.

da stephane als posaunenchorleiter ein unterer kirchlich bediensteter mit ca euro 1200.— brutto ist, ein stadtkantor allerdings mit ca euro 4200.— brutto sein kirchliches dirigentenstäbchen hält, wäre dem blechblos´nleiter ein solcher kredit nicht gewährt worden, dem filigranen und auf bach´s spuren wandelnden stadtkantor dagegen schon.

stephane´s einwand, daß er den kredit doch vollständig ohne probleme zurückbezahlt hat, spielt hier übrigens keine rolle, denn das strafrecht kennt tiefste abgründe in der verbrechensverfolgung und somit auch den begriff des vermögensgefährdungsschadens. das ist der, den die bank erlitten hätte, wenn die befriedigung des kredits im wahrsten sinne des wortes verlustig gegangen wäre.

also wäre stephane eigentlich wegen kreditbetruges in form der vermögensgefährdung strafbar.

ein schönes wort im bereich der kreativen strafverteidigung ist aber der begriff << eigentlich >>. stephane ist nämlich im besitz seines heiligen tempos. zwar kennt die bank dessen existenz nicht, aber das muß sie auch nicht. erforderlich ist nur, daß der kredit hinreichend gesichert ist, d.h., ohne zeiltichen verlust in voller höhe bedient werden kann.

da stephane seinen reliquienhändler kennt und weiß, daß er sein tempopapier jederzeit in notenpapier umtauschen kann, besteht objektiv keine vermögensgefährdung.

deshalb müßte unser staatsanwalt unter protestantischen protests bei einem glas meßwein in der benachbarten vinothek luther und wegner diese anklage im strafprozessualen reluiquienschrein begraben.

allerdings kann auch der kreativste strafverteidiger nicht immer alles richten, weshalb stephane wegen der urkundenfälschung zwar weder gekreuzigt noch am pfingstbaum aufgeknüpft, aber zu sanktionieren sein wird.

er hat nämlich eine echte urkunde ( sein gehaltsnachweis als blechbläser ) gefälscht ( aus 1200.— 4200.— gemacht ) und diese auch noch als vorlage zum erlangen des kredites gebraucht; das wiederum ist strafbar nach § 267 I 2te und 3te tatbestandsalternative.

bleibt mir gewogen …


euer kling