die poserin in der ente

eine ente, eine poserin und die straflose anstiftung zur selbstbezichtigung

der fall:

seit dem tod des schauspielers paul walker als undercover ermittler brian o´connor in der tuning- & poserszene bewirbt sich pierrette für jede neue folge um die weibliche hauptrolle in der jeweiligen fortsetzung von << the fast and the furious >> bewerben.

da schon inspector columbo mit seinem peugeot 403 cabrio filmgeschichte schrieb, denkt sie sich, daß auch ihr citroen 2 cv alias die ente als französisches flair der serie gut zu gesicht stehen würde und beschließt, vor dem casting nachts einige proberunden zu drehen - selbstverständlich will sie auch die interessierte öffentlichkeit daran teilhaben lassen und cruist des nächstens durch die stadt ...

dabei wird sie wegen unterschreitens der mindestgeschwindigkeit von einem stationären blitzer erfaßt, gerät in den verdacht einer ordnunsgwidrigkeit und erhält zwei tage später einen fragebogen mit einem - wie sie meint - unvorteilhaften photo.

sie wendet sich an ihren anwalt stephane, der ihr einen interessanten vorschlag macht - er rät, den bogen von ihrer ihr ähnlich sehenden freundin mia toretto ausfüllen zu lassen.

wenn diese dann den bußgeldbescheid erhält, wird er gegen diesen für die mia einspruch einlegen und mitteilen, daß in wahrheit pierrette die fahrerin war - das verfahren gegen mia müßte man dann einstellen und das gegen die pierrette wäre verjährt.

pierrette folgt dem rat des stephane, wobei auch die anwaltlich vorhergesehenen rechtsfolgen eintreten ( einstellung zum einen und verjährung zum anderen ).

der staatsanwalt meint ...

oh mamma mia, was ein jämmerlicher anwaltstrick - zwar hat der anwalt der pierrette geholfen, aus der sache herauszukommen, aber sich damit selbst in´s knie geschossen, denn mit dieser vorgehensweise hat er entweder zu einer straftat nach § 164 II stgb ( falsche verdächtigung ) oder § 145 d II 1 ( also § 145 d absatz 2 nummer 1 = vortäuschen straftat ) angestiftet.

auch das ist nach § 26 stgb ( anstiftung ) strafbar - ein anstifter ist der, der einen anderen zum begehen einer straftat bestimmt und deswegen, mein lieber anwalt stephane, erhebe  ich gegen dich anklage ...

kling sagt ...

so einfach ist das nicht !

der § 164 II stgb verlangt, daß ein << anderer >> falsch verdächtigt wird.

hier hat die mia aber selbst - wenn auch wahrheitswidrig - in dem fragebogen angegeben, daß sie die ente fuhr. dies mag zwar anrüchig erscheinen, ist aber nicht strafbar.

damit fehlt es an einer straftat im sinne des § 164 II stgb und deswegen kann sich der anwalt hier nicht strafbar gemacht haben ...

bliebe noch der § 145 d II 1 stgb - das vortäuschen einer straftat.

was eine straftat überhaupt ist, steht auch in unserem strafgesetzbuch, nämlich in § 11 I nr 5 - danach sind straftaten ( laienhaft gesprochen ) nur solche, die in dem stgb erfasst sind.

hier geht es jedoch um eine ordnungswidrigkeit ( also einem rotlichtverstoß ) und die steht eben gerade nicht im strafgesetzbuch. damit fehlt es aber auch hier an einer rechtswidrigen tat im sinne des § 145 d II 1 stgb.

rein theoretisch könnte stephane als ratgebender anwalt auch deswegen verfolgt werden, weil er vielleicht die tat durch einen andere, nämlich die mia als << werkzeug >> beging.

ohne die hier vielfältige rechtsprechung zitieren zu wollen, wird dies daran scheitern, weil stephane letzten endes keine tatherrschaft im sinne einer beeinflussung der mia inne hatte ( und das sage nicht ich, sondern die rechtsprechung und literatur ).

eher exotisch war ein versuch des olg stuttgart vor wenigen jahren, den anwalt über ein unterlassungsdelikt dran zu bekommen.

der anwalt hätte ja jederzeit ( und damit auch frühzeitig ) gegenüber der bußgeldstelle den wahren täter benennen können.

dies hätte aber zur konsequenz, daß jeder, der eine tat eines anderen verhindern kann und dies nicht tut, ebenfalls zum täter wird. diese auffassung fristet heute die existenz eines nebensatzes in einem strafrechtskommentar.

für unseren anwalt stephane jedenfalls bedeutet dies, daß der kling die eröffnung des hauptverfahrens aus rechtlichen gründen verhindern konnte ...

übrigens - wie sich die pierrette als poserin strafbar hätte machen können wollen wir in einem anderen post überprüfen.

das posen im straßenverkehr gibt es übrigens schon seit den 50er jahren und wurde von den amerikanischen teens an der atlantikküste erfunden.

damals hieß es allerdings noch << cruisen >> und diente dazu, LANGSAM an staunenden passanten vorbeizufahren und COOL mit dem auto auf sich aufmerksam zu machen - ist heute ein bisserl anders, gell ?

für unserer pierrette verbleibt aber in diesem fall der hinweis, daß sie mit ihrer ente nicht die lärmgrenze von 120 dezibel zur körperverletzung überschritten hätte und allenfalls wegen unnützen hin- und herfahrens nach § 30 I 3 stvo hätte belangt werden können ( macht dann bitte € 20.-- ) ...

bleibt mir gewogen

euer kling

www.steffenkling.de

  

pectus criminale, oder - warum schweigen im strafverfahren gold ist ...

der fall:

stephane ist mit den nerven runter ! gerade am briefkasten stehend fand er dort den lang ersehnten anonymen umschlag, der allerdings statt des erwarteten beate uhse kataloges eine vorladung zur anhörung als beschuldigter bei der örtlichen polizeidienststelle enthielt.

er geht davon aus, daß diese auf einer strafanzeige seiner nachbarin pierrette fußt, der er gerne ab und an im waschmaschinenraum des gemeinsamen mietshauses einen schlüpfer aus deren wäschekorb entwendet, um sich daran in bettlägerischer abgeschiedenheit zu ergötzen.

zwar hat ihn pierrette noch nie bei seinem schlüpfrigen tun erwischt, sie glaubte aber schon mehrfach auf stephane´s wäscheleine ihre zum trocknen aufgehängten nachgebrauchshorts entdeckt zu haben. als sie - schwerbepackt mit dessous - stephane mit rotem kopf im wäschekeller entdeckt, stellt sie ihn zur rede, wirft ihm schwerwiegende einzelteile aus dem prallgefüllten wäschekorb hinterher und droht mit anzeige wegen diebstahls.

von mehreren - im normalfall ebenso prallgefüllten - schweren büstenhalter getroffen ein halswirbelsäulensyndrom davongetragen habend ( und insoweit zwar persönlich nicht den D-Day, aber das D-Körbchen erlebt zu haben )  geht stephane allerdings davon aus, daß pierrette ihre drohung nicht wahr macht.

wider erwarten dergemäß enttäuscht schämt er sich und beschließt, den termin bei der polizei nicht wahrzunehmen. vielleicht wird das verfahren ja gar nicht fortgeführt und pierrettes griff in das körbchen der strafbarkeit geht ins leere …

die dralle sachbearbeiterin bei der polizei legt deswegen den vorgang zur entscheidung nach aktenlage beim staatsanwalt vor.

der staatsanwalt meint …

ich bin kürzlich vom urlaub am meerbusen der adria zurückgekehrt. brüskiert von stephanes schweigen muß ich davon ausgehen, daß dessen schweigen ein eingeständnis seiner schuld ist. also wird er wegen <<trieb>>diebstahls zu sanktionieren sein …

kling sagt …

so einfach ist das nicht !

ich lehne mich mal entspannt an pierrette´s wohlgeformten busen und lasse die paragraphen aus der strafprozeßordnung weg ( wenn du es lieber hart magst, dann lies §§ 160, 136 I 2, 163a II 2 StPO - aber glaube mir, ich liege besser ).

richtig ist jedenfalls, daß die staatsanwaltschaft die << herrin >> des verfahrens ist und den der strafanzeige zu grunde liegenden sachverhalt erforschen muß.

die polizei arbeitet der staatsanwaltschaft zu, hat aber keine eigene entscheidungskompetenz. selbst wenn der polizeibeamte stephane´s affinität zu pierrette´s dessous nachvollziehen kann, muß er den vorgang unserem busenfreund, dem staatsanwalt, vorlegen.

der entschluß, sich nicht zur sache einzulassen ( jaaaa, so nennen wir strafverteidiger das ) darf aber nicht dazu führen, daß man hier nachteilige schlüsse zieht und davon ausgeht, der beschuldigte hätte etwas zu verbergen ( tatsächlich darf er sogar lügen ! - ein privileg, das ansonsten nur noch kindern und betrunkenen zugestanden wird ).

wenn also unser schwachbrüstiger staatsanwalt keinerlei weiteren hinweise hat, kann er den stephane nur aufgrund seines schweigens nicht zur anklage bringen.

deswegen der rat des strafverteidigers:

- schweigen ist gold

- wer früher spricht, sitzt länger

und wenn man doch etwas sagen sollte, dann höre auf den rat deines verteidgers

bleibt mir gewogen

euer kling

st martin als rädelsführer oder - der clan der dreijährigen

halloween´sche clownereien ...

 oder harlequinad´sche straftaten

der fall:

stephane lebt in einem kleinen ort am fuße des brocken im harz und widmet sich ganzjährig der kürbiszucht seiner << hokkaido´s special >>. sein pumkin´scher marktstand auf dem örtlichen hexenmarktplatz erfreut sich vieler kaufwilliger touristen des blocksbergs.

er liegt aber im dauerstreit mit seiner nachbarin pierrette walpurga, die eine hundezucht namens << dobermann akademie >> betreibt. der anführer der hündischen meute ist << mr baskerville >>, der - beta karontisüchtig, wie er nun mal ist - ständig stephane´s kürbiswelpen verspeist.

als an einem sonnigen morgen die zum verkauf bestimmten citrouilles noch nicht einmal den kofferraum seines citroen ( tatsächlich gab es bei citroen den entwurf eines citroen citrouille, aber lassen wir das mal so stehen ) füllen, beschließt stephane, der hexe nebenan einen letalen streich zu spielen und - da die hexennacht schon seit sechs monaten vorbei ist -, den verwandten abend des halloween zu nutzen.

er hat anläßlich der heutigen nacht wieder viel von den maskierten grusel clowns gelesen, die allerortens unentdeckt notorische zweifler des aberglaubens erschrecken. 

flugs besorgt er sich eine ganzgesichtsgummimaske und will pierrette am all hellows evening zu tode erschrecken; geschützt durch seine maske geht er davon aus, daß seine tat nicht ruchbar wird und das fürderhin nicht nur pierrette, sondern auch seine kürbisse in frieden ruhen.

seinem plan folgend lauert er der pierrette in der halloween nacht in dem nur spärlich von einer jack o´lantern straßenkürbislaterne erleuchteten und zu pierrettes zucht führenden chemin des chiens auf.

sich also hinter einem seiner riesenkürbisse versteckt haltend, harrt er der schritte der pierrette und will, als diese sich seiner kürbis´chen melonenfrucht nähert, beherzt hinter selbiger vorspringen - fest entschlossen, der pierrette das kürbislicht auszublasen.

 

schon erich kästner sagte aber << je üppiger die pläne blühen, desto verzwickter wird die tat >>. insoweit hat stephane nicht mit dem die pierrette begleitenden mr baskerville gerechnet, der zwar nicht testosteron, aber beta karotin geschwängert ist, auf stephane´s kürbisgeruch anspringt und diesen hinter dem kürbis harrend an selbigen schleudert, was zwar nicht zum fall des hauses von usher, aber zu dem des stephane führt. 

stephane wacht zwischen anderen rübengeistern in der arrestzelle der polizeiwache wieder auf und soll dem staatsanwalt vorgeführt werden.

der staatsanwalt meint ...

mein lieber stephane, da sitzt du ganz schön tief im kürbis beet.

natürlich kann ich dir das nicht beweisen, aber wir wissen von deinem ständigen hexentanz mit der pierrette und fanden dich verkleidet hinter dem zu pierrette´s hexenhaus führenden weg.

durch deine geplante handlung wolltest du also die pierrette zu tode erschrecken und nur der hund war schneller. das ist nun mal ein versuchter mord ( das mordmerkmal des ausnutzens der arg- und wehrlosigkeit; was es da so alles gibt, schreiben wir in einem anderen kling´s blog ).

grundsätzlich wird auch ein mordversuch mit lebenslanger freiheitsstrafe bestraft, das gericht kann die strafe jedoch gemäß § 23 II stgb ( strafbarkeit des versuchs ) mildern. aber sei nicht zu beruhigt, denn auch in diesem fall beträgt die strafe nach § 49 I Nr 1stgb immer noch 3 bis 15 jahre - und zufällig weiß ich, daß der richter kürzlich eine kürbissuppe aus zierkürbis aß und sich eine cucurbitacin vergiftung zuzog - das könnte bitterer stoff für dich werden !

kling meint ...

so einfach ist das nicht !

richtig ist, daß das phänomen der gruselclowns zu zeiten des halloween von den usa nach deutschland übergeschwappt ist.

landläufig maskiert sich der gruselclown ( zum leidwesen der haftrichter unerkannt bleibend ) und spielt böse bis strafbare streiche. dabei hat er sich ziemlich von der kindlichen sicht des halloween - gib mir süßes, sonst gibt´s saures - abgewandt und will bewußt nichts ahnende menschen bis hin zur körperverletzung malträtieren.

natürlich gibt es keine eigene strafvorschrift ( zB § 3110 HaV - halloweenverordnung ), aber die pallette der straftatbestände des stgb stehen auch dem gruselclown gut zum maskierten gesicht.

die vollgesichtsmaske fällt zwar nicht unter das vermummungsverbot des § 17a versG ( mangels öffentlicher versammlung, denn stephane war zwar nicht allein zu haus, aber allein hinter dem kürbis ), würde aber in dem fall, daß stephane mit dem auto ( oder gar fahrrad ) zu seinem kürbisanschlag fahren würde, eine ordnunsgwidrigkeit nach § 23 stvo darstellen. das wäre jedoch offengestanden noch stephane´s allerkleinstes problem.

der gruselclown verwirklicht aber in der regel den straftatbestand der bedrohung ( der clown steht mit dem baseballschläger vor dir und droht ), der nötigung ( du machst aus angst etwas was du eigentlich gar nicht willst ), der körperverletzung ( wenn dich irgendetwas aus dem gruseligen arsenal des clowns zwischen messer und baseballschläger verletzt oder im falle des versuchs verletzen soll ) und - wie in unserem stephan´schen extremfall - sogar ein versuchtes tötungsdelikt.

dieser schierling´sche kürbisbecher geht allerdings an stephane vorbei, denn mr baskerville setzte zum sprung an, bevor stephane zum seinigen ansetzen konnte und deswegen blieb die tat sogar schon vor dem versuchsstadium im wahrsten sinn des wortes zusammen mit dem kopf des stephane in der kürbisschale stecken.

und da dies hier ein blog zu halloween ist, verbleibt die einzige strafbare handlung bei pierrette und mr baskerville. dieser hat nämlich an stephane eine von pierrette zu verantwortende körperverletzung ( der kürbisschlag ) begangen und - so schlimm das dem geneigten leser erscheinen mag - dieser hat bislang ( außer sich verstecken und bösen gedanken ) noch gar nichts gemacht.

und deswegen könnt ihr heute bei stephane auch noch ein paar kürbisse kaufen, denn morgen hat er zu ( und lauert vielleicht wieder pierrette auf ).

bleibt mir gewogen

euer kling

urlaub, spanische cannabis social clubs und bewährung

 der fall zum bewährungswiderruf

der fall:

stephane will als leidenschaftlicher konsument auch im urlaub seinem cannabis frönen. er hat deswegen im internet beim << urlaubsguru >> die fünf besten ziele für cannabiskonsum im ausland auch spanien entdeckt und flugs ein hotelzimmer in einem spanischen << cannabis social club >> gebucht, wo die leidenschaft keine rechtlichen leiden schaffen soll ...

und so liegt er entspannt am swimming pool seines cannabischen social club hotels << finca isla >> in mallorca, lauscht seinem balearen mix und zieht ebenso genüßlich wie auch gar nicht heimlich an seinem joint.

er ist zufrieden, denn gerade gestern hat er am tresen der pure opio bar einen junge spanierin namens pierretta aus dem dorf son banya kennengelernt und mit ihr ein treffliches geschäft über 5 kg haschisch zwecks bilateralen exports vereinbart.

daß er in deutschland als handelsreisender in sachen thc unter bewährung steht, interessiert ihn wenig, denn deutschland ist weit und die qualität seines beabsichtigten exportartikels gar zu gut.

justament beim tausch von barem gegen wahrem taucht ein mit operettenhütchen versehener beamter der policia local auf und beschlagnahmt stephane´s sundowner. die guardia cilvil nimmt seine personalien auf und dann kommt die zur policia nacional gehörende mallorcinische einsatzgruppe rauschgift und nimmt stephane hops.

er wird dem juez de instruccion mit namen don quichotte vorgeführt, der als haftrichter in dritter ehe mit der ebenso deutschstämmigen wie auch bärbeißigen rosinante verheiratet und dementsprechend schlecht auf deutsche straffällige touristen zu sprechen ist.

dieser ruft deswegen stante pede seinen kollegen, den acusador publico sancho pansa an und verurteilt mit der hilfe dieses staatsanwaltes sogleich den stephane. da mußte weder lange mit den mühlen der justiz noch a la quixotte mit windmühlen kämpfen …

leider muß stephane während der gerichtsverhandlung erfahren, daß der konsum in seinem social cannabis club nur dann << halblegal >> ist, wenn er eingetragenes mitglied in diesem club ist. dauer stephane´s urlaub sind 7 tage, dauer bis zur eintragung 14 tage und stephane hat seine eintragung noch nichtg einmal beantragt. nix mit toleriertem konsum und stephane fällt unter die verschärfte rechtsprechung zur vermeidung des drogentourismus ...

er wird zu 8 monaten ohne bewährung verurteilt, die er in ungewollter verlängerung seines urlaubs im hotel etiqueta ( mit teilweisen ) meerblick in palma verbringt.

endlich in deutschland zurück, findet er nicht nur grauen himmel, sondern in seinem briefkasten auch einen ebensolchen umschlag vor, in dem ihm das gericht, das ihn noch als miller´schen handlunsgreisenden zu einer bewährungsstrafe verurteilt hat, selbige nun auf veranlassung des dem ballermann feindlich gesonnen staatsanwaltes widerrufen will.

stephane wendet sich empört an den staatsanwalt, denn immerhin hat er seine straftat ja im ausland verübt und die buße ebenfalls dort erbracht !

der staatsanwalt meint ...

mantener la calma, nicht aufregen. ich habe das mal fürsorglich beantragt, denn der § 56 f absatz 1 satz 1 stgb sieht einen bewährungswiderruf vor, wenn du eine neue straftat begehst. da es immerhin um 5 kilogramm drogen geht, kann man auch nicht einfach mal deine bewährungszeit verlängern ( § 56 f absatz 2 stgb ). aber du hast ja deine straftat im ausland verbracht und dios wird es schon richten ...

kling meint ...

so einfach ist das nicht !

spätestens seit 1978 beruht das spanische rechtssystem auf einem mit deutschland vergleichbaren rechtsstaatlichen verfahren, welches seine rechtsgrundsätze aus der menschenrechtskonvention ableitet ( wenn du es genau wissen willst, lies artikel 6 der mrk ). damit wurde er von einem unabhängigen gericht unter wahrung der rechte des angeklagten stephane verurteilt.

und weil dem so ist, steht dem bewährungswiderruf eines deutschen urteils nichts entgegen. die bewährung vertraut darauf, daß stephane - sozusagen unter dem damoklesschwert ( ok, der war grieche, aber das francisco de vitoria´sche schwert klingt echt blöd ! ) des drohenden vollzugs - fürderhin und weltweit ein straffreies leben führt.

selbst bei einer auslandstat kann deswegen durch stephanes erneuten rechtsbruch das vertrauen in die günstige prognose dergestalt erschüttert werden, daß  auch bei einer tat im ausland eine deutsche bewährung widerrufen werden kann.

diese meinung gibt´s strengenommen schon seit anfang der 70er jahre, aber in deutschland nochmals vor kurzem bestärkt durch das oberlandesgericht in braunschweig ( und weil ich jurist bin, verweise ich im übrigen auf den beschluß des hohen hauses vom 26.02.2016 - 1 Ws 5/16 ).

also mis amigos, auch im ausland schön brav bleiben !

tip:

dies gilt natürlich nicht nur für spanien und auch nicht nur für das europäische ausland. siehe dazu die zitierte entscheidung, die einen fall in ecuador zum inhalt hat !

nun, bleibt mir gewogen

euer kling ... 

der pilz zuviel ...

der fall:

stephane ist ein leidenschaftlicher pilzsammler und hat seine pilz´schen erkenntnisse aus dem blog << pilz und schlumpf >>. er lebt in der kommune 11 auf dem obermaier´schen land, die sich von gemüsezucht ernährt und vegetarisch lebt ( streitfall - ist der pilz vegetarisch ? aber das ist ein anderer blog, der weder mit kling noch stephane zu tun hat ... )

jede woche jedenfalls geht stephane zwei bis drei mal zusammen mit seiner ökugruppe in den nahegelegenen wald und sammelt zu spitzenzeiten bis zu 12 kg pilze pro woche, die er auf nahegelegenen wochenmärkten verkauft. die kommune 11 finanziert damit ihr heizpilzprojekt. antiautoritär wie er ist hat sich stephane auch keine gemehmigung des städtischen oberpilzwächters bei der wiederum unteren naturschutzbehörde eingeholt.

die im selben wald auf pilzpirsch befindliche pierrette ärgert sich, daß von stephane´s pilzmafia ( wie sie zu sagen pflegt )  immer alle pilze schon gepflückt und abgeschnitten sind. sie wendet sich deswegen an den oberförster, der die vorgesetzte ordnungsbehörde über das schamlose und eukaryotenfeindliche treiben des stephane informiert.

der staatsanwalt meint ...

stephane ist ein glückspilz, denn er ist für pilze nur dann zuständig, wenn der pilzgenuß mit letalem ausgang behaftet ist. trotzdem wird diese seine unzuständigkeit für stephane keinen pfifferling wert sein, denn er hat mit einem nicht unerheblichen bußgeld der ordnunsgbehörde zu rechnen und gibt das verfahren an selbige zur verfolgung der pilzbehafteten ordnunsgwidrigkeit ab.

kling sagt ...

von schwammerlpflückern begangene straftaten schießen zwar nicht wie pilze aus dem boden, aber hier hat stephane doch ein atompilzgroßes problem.

ein blick in § 2 bundesartenschutzverordnung in verbindung mit bundesumweltschutzgesetz und forstverbindlichen regelungen zeigt, daß auch << legale und mit ausnahmen versehene pilze >> nur in geringen mengen gepflückt werden dürfen. Selbst die sammlerfreudigste pilzrechtsprechung vermag maximal 2 kg pro pilzsammeltag zu tolerieren. die liebe zum pilz darf landläufig nur dann durch den magen gehen, wenn die täglich gesammelte menge ein oder zwei pilzmahlzeiten ( pro person ) betrifft. alles darüber führt zu einem << gewerblichen >> pilzsammler. 

verstößt man nun dagegen, so können ggü dem gewerbepilz mannigfaltige bußgelder über die ordnungsrechtlichen vorschriften verhängt werden, die bis zu einem vierstelligen bereich in das finanzielle pilzpolster reichen dürfen. daneben ist auch das feilbieten der pilze auf dem fliegenden pilzmarkt mit einem bußgeld verbunden ...

insoweit kann also durchaus auch der genuß eigentlich speiseverträglicher pilze ( zuminndest finanziell ) durchaus auf den magen schlagen ..

was mit dem gastwirt passiert, der diese pilze ankauft und gegebenenfalls ( versehentlich ) den hungrigen gast unter die pilze schickt, lesen wir in einem anderen post. da wäre dann wieder der staatsanwalt zuständig, denn wie sagt agatha christie: wenn irgendwo pilze schmoren, wird der kriminalist unweigerlich hellhörig ...

bleibt mir gewogen ...

euer kling

no blog today ...

no blog today - aufräumen angesagt ...

bleibt mir gewogen