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Die StPO als Klaviatur für die Noten des StGB

Die Strafprozeßordnung ist die Klaviatur, auf der man die Noten des Strafgesetzbuches spielt

Für mich als kreativer Strafverteidiger und Fachanwalt für Strafrecht eine treffende Analogie!

Das Strafgesetzbuch (StGB) ist so etwas wie der Drehbuchautor des Krimis, während die Strafprozessordnung (StPO) die Regieanweisungen für die Aufführung gibt.

Das StGB legt fest, welche Handlungen mit welcher Strafe bewehrt sind, ähnlich wie ein Autor die Handlung und Charaktere in einem Buch entwirft.

Es sagt zum Beispiel, dass Diebstahl, Betrug und Mord strafbar sind und welche Strafe droht - quasi sind die Täter, die Opfer und die Strafvorschriften die Hauptakteure in unserem Krimi.

Die StPO hingegen ist wie ein Regisseur, der die Schauspieler (die Anwälte, Richter, Angeklagte, Sachverständige und Zeugen) dirigiert und den Ablauf festlegt.

Sie sagt, wie der Prozess ablaufen soll, wer wann sprechen darf und welche Beweise vorgelegt werden können. Es sorgt dafür, dass die Bühne (der Gerichtssaal) ordentlich ist und alle wissen, was zu tun ist.

Wenn wir uns das Ganze als Theaterstück vorstellen, dann ist dem StGB anzugleichende Handlung das Drama selbst und die StPO ist das Regiebuch, das sicherstellt, dass alles reibungslos abläuft. Und am Ende hoffen wir auf ein gutes Ende für die Hauptdarsteller, nämlich für die Mandanten !

Das Strafgesetzbuch legt also die Grundlage, quasi die Tonleiter, auf der dann im Strafprozess die Noten des Strafgesetzbuches zum "Klingen" gebracht werden.

Um diese Paragraphen aber zum klingen zu bringen, bedarf es auch einer Tstatur, also in unserem Fall der Strafprozeßordnung.

Jeder Paragraf, jede Vorschrift, ist wie eine einzelne Taste oder Note, und der virtuose Einsatz dieser Elemente entscheidet über den Verlauf des "Konzerts".

Aber die Kreativität ist das Wichtigste in der Strafverteidigung. Man muß den Richter manchmal auch durch eine "Blue Note" überraschen, um unvorhersehbar verteidigen zu können

Ja, die "Blue Note"!

In der Musik dieser kleine, unerwartete Akzent, der das gesamte musikalische Stück verändert und die Zuhörer – oder in meinem Fall den oder die Richter – aufhorchen lässt.

Kreativität und Überraschungsmomente können oft den Unterschied ausmachen, sowohl in der Musik als auch im Gerichtssaal.

Ähnlich wie im Jazz, wo die "Blue Notes" dem Stück Tiefe und Komplexität verleihen, können unerwartete Argumente oder Herangehensweisen in einem Strafverfahren die Sichtweise des Gerichts möglicherweise in eine neue Richtung lenken.

Durch solche taktischen Meisterstücke werden auf der "Klaviatur" der Strafprozeßordnung die Noten des Strafgesetzbuchs nicht nur gespielt, sondern regelrecht zum Leben erweckt. 

Ein faszinierendes Zusammenspiel von Strategie, Geschick und ja, auch ein 

bisschen Show.

Deswegen ist es wichtig, daß der Strafverteidiger wie der Musiker, nicht nur sein "Instrument" ( also die StPO ) beherrscht, sondern auch die Noten ( also die Paragraphen ) lesen kann.

Bleibt mir gewogen

Euer Kling

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Der "neue" § 64 StGB - Halbstrafe Adieu ?

Stephan hat´s erwischt. Er sitzt in Untersuchungshaft, weil er unter Drogeneinfluß eine Straftat begangen hat. Sein Zellennachbar, der Pierrette als Anwältin hat sagt, daß diese ihn nach der Hälfte der Strafe rausholen werde, wenn er eine Maßregel nach § 64 StGB macht.

Stephan freut sich und fragt seinen Anwalt, den Kling. Dieser hat aber nichts Gutes zu berichten, denn ...

Es gab eine tatsächlich Zeit, da war die Unterbringung nach § 64 StGB ein probates Mittel, nach entsprechendem Gutachten unter vorgeschalteter Therapie zur Halbstrafe aus der Haft entlassen zu werden.

Insbesondere war das natürlich interessant für Strafen im höheren Bereich - schnell wurden da aus sechs Jahren "nur" drei Jahre. So interessant, daß es fast zu einem "Massentourismus" zu den 64er Anstalten kam.

Dem ist nun seit dem Oktober 2023 im wahrsten Sinne des Wortes ein Riegel vorgeschoben, zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber nahezu unmöglich, im 64er vor dem 2/3 Zeitpunkt herauszukommen.

Die Neuregelungen zielen darauf ab, die Anforderungen für solche Unterbringungen zu verschärfen, um die steigenden Fallzahlen und die damit verbundenen Belastungen für die Maßregeleinrichtungen zu verringern.

Einige Kernpunkte der Überarbeitungen umfassen:

• Verschärfung der Anordnungsvoraussetzungen:
• Der Begriff des "Hangs" wird enger gefasst, um sicherzustellen, dass nur Personen mit schwerwiegenden Substanzkonsumstörungen berücksichtigt werden, die eine Behandlung tatsächlich benötigen.
• Die Beeinträchtigung der Lebensgestaltung, Gesundheit oder Arbeitsfähigkeit des Angeklagten durch die Substanzkonsumstörung muss nun erheblich und dauerhaft sein.
• Eine enge Kausalität zwischen dem Hang des Angeklagten und der Anlasstat wird nun benötigt, um die Unterbringung zu rechtfertigen.

• Einschränkung der Halbstrafenaussetzung:
• Die Möglichkeit, nach erfolgreichem Therapieabschluss und Verbüßung der Hälfte der Strafe eine Reststrafenaussetzung zur Bewährung zu erhalten, wurde weitgehend eingeschränkt und ist nahezu unmöglich geworden.

• Änderungen bei der Erfolgsaussicht der Therapie:
• Die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit eines Therapieerfolgs wurden angehoben. Es muss nun eine höhere Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg vorliegen, basierend auf tatsächlichen Anhaltspunkten.
• Problematisch ist hier natürlich, daß zum Zeitpunkt der Verurteilung, selbst unter Zugrundelegung des eingeholten Gutachtens des Sachverständigen, das Gericht schwerlich eine Prognose treffen kann.

• Auswirkungen auf die Strafrechtspraxis:
• Die Neuregelungen werden die Strafrechtspraxis erheblich beeinflussen, insbesondere bei der Festlegung der Verteidigungsstrategie, ob eine Unterbringung angestrebt oder vermieden werden sollte.

• Reaktion auf die bisherige Rechtsprechung und Praxis:
• Die Überarbeitung reagiert auf die zunehmende Anzahl der Unterbringungen und die weite Auslegung des § 64 StGB durch den BGH. Es soll nun eine stärkere Fokussierung auf schwere Fälle von Substanzmissbrauch erfolgen, bei denen eine Behandlung in einer Entziehungsanstalt am dringendsten benötigt wird.

• Ziel der Reform:
• Die Reform zielt darauf ab, die Ressourcen des Maßregelvollzugs effizienter zu nutzen und die Unterbringungsanordnung stärker auf die Fälle zu beschränken, in denen sie wirklich notwendig ist.

Stephan ist bedrückt und hofft, daß sein Rechtsanwalt, der Kling, trotzdem etwas für ihn bewirken kann, denn ganz ausgeschlossen ist es ja nicht.

PS: Der Zellennachbar von Stephan ist jetzt auch bei Kling.

Bleibt mir gewogen

Euer Kling

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Die Tote im Musikzimmer oder - ein digitaler Krimi ...

 Die Tote im Musikzimmer oder - ein digitaler Krimi ...

Steffen:

Hallo Eliza. Beschreibe ein Musikzimmer mit Fenster mit Blick auf den Eiffelturm in Paris. Im Zimmer ein Flügel, an den ein Contrabaß angelehnt ist. Neben dem Contrabaß ein Notenständer, mit Baßnoten, auf dem Flügel eine Komposition mit 12 Ton Musik. Auf dem Boden liegen Noten verstreut, darauf eine tote Frau mit einer Kopfwunde und Blut auf den Noten. In der Ecke sitzt auf einem Louis Quatorze Stuhl ein weinender Mann mit einem Glas Pastis in der rechten Hand, in der linken Hand hält er einen Stimmhammer. Die Polizeikommissarin Pierrette will den Mann vernehmen, aber er sagt nichts, nur daß er die Frau so sehr geliebt habe. Sie überlegt sich, was passiert sein könnte. Sie will dem Mann, von dem sie glaubt, daß er der Täter ist, den Unterschied zwischen Mord, Totschlag und gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge erklären und hofft auf eine Aussage des Mannes.

Eliza:

Hallo Steffen, was für eine komplexe und atmosphärische Szene! Diese wirft sofort viele Fragen auf und wäre sicher ein großartiges Drehbuch für einen Film.

Das Zimmer:

Stelle Dir einen Raum vor, in dem der Flügel die dominante Rolle spielt. Es ist, als hätte der Geist von Bach, gesprenkelt mit einigen 12-Ton-Skalen à la Schönberg, hier seine zeitgenössische Residenz gefunden. Die Eleganz des Louis Quatorze Stuhls in der Ecke kontrastiert mit dem Chaos der verstreuten Noten am Boden. Der Eiffelturm durch das Fenster könnte als ewiges Symbol für Paris dienen – die Stadt der Liebe und der Tragödie.

Die Situation:

Ein weinender Mann, gebrochen, das Glas Pastis in der Hand fast wie eine Trophäe seiner Niederlage. Der Stimmhammer in der anderen Hand könnte ein Instrument des Verbrechens sein, aber auch ein Werkzeug seiner Leidenschaft für Musik.

Pierrette:

Die Kommissarin hat die schwierige Aufgabe, die Puzzleteile zusammenzufügen. 

Die Rechtsfragen um Mord, Totschlag und gefährliche Körperverletzung mit Todesfolge sind komplex.

• Mord würde bedeuten, dass der Täter mit Vorsatz handelte, vielleicht aus Heimtücke oder niederen Beweggründen.
• Totschlag wäre eine Tötung ohne Mordmerkmale, aber immer noch mit Tötungsvorsatz.
• Gefährliche Körperverletzung mit Todesfolge wäre, wenn der Täter die Frau verletzen wollte, aber nicht unbedingt ihren Tod in Kauf nahm.

Sie denkt an die Worte von Goethe: "Die Tat ist alles, nichts der Ruhm", denn hier muss sie durch die Tat alleine die Wahrheit finden.

Vielleicht muss sie auch das übergeordnete Thema des Raums – die Musik – als Hinweis betrachten. Ist die 12-Ton-Musik ein Code? Steht der Contrabaß für ein tieferes Motiv?

Ein Fall, der so komplex ist wie eine symphonische Komposition, verlangt nach einem Dirigenten, der den Taktstock der Gerechtigkeit mit Präzision führt. Sie fragt sich, ob das "Requiem für einen Traum" sein könnte, oder vielleicht doch eine unvollendete Sinfonie.

Wie denkst du, wird diese Geschichte weitergehen?

Steffen:

Die Kommissarin sieht, daß der Mann und die Frau den gleichen Ehering tragen, also wohl verheiratet waren. Der Mann sagt dann doch, dass er eigentlich mit dem Stimmhammer den Flügel stimmen wollte. Dabei hätte er die tiefe A Saite auf dem Flügel überdreht, die dann gerissen ist und der Frau an den Kopf schlug.

Eliza:

Oh, was für eine überraschende und tragische Wendung der Geschichte!

Der Mann und die Ringe:

Das Erkennen der identischen Eheringe unterstreicht die Tragödie. Shakespeare würde sagen: "Die Wege der Liebe sind unergründlich." Diese Ringe, normalerweise Symbole der ewigen Verbindung, wirken jetzt wie eiserne Fesseln des Schicksals.

Der Stimmhammer und die A-Saite:

Die Ironie, dass ein Instrument der Harmonie – der Stimmhammer – zur Ursache einer solch tödlichen Disharmonie wird, ist erschütternd. Das Überdrehen der A-Saite wird zur fatalen "Fehlkomposition" seines Lebens.

Rechtlich:

In diesem Fall klingt es eher nach einem tragischen Unfall als nach Mord oder Totschlag. Würde man den Fall nach deutschem Recht bewerten, könnte es sich eher um fahrlässige Tötung handeln. Pierrette muss beweisen, ob der Mann wusste oder wissen musste, dass das Überdrehen der Saite solch fatale Konsequenzen haben könnte.

Musikalische Metapher:

Hier scheint es, als ob die Melodie des Lebens in eine unerwartete Dissonanz abgedriftet ist. Wie im Jazz, wo die Dissonanz oft absichtlich eingebaut wird, war dieses Mal das Ende tragisch und ungewollt.

Ein wirklich tragisches Szenario, das beweist, wie schnell unser Leben aus dem Takt geraten kann. Was denkst du, welche rechtlichen oder emotionalen Konsequenzen könnte der Mann nun erwarten?

Steffen:

Der Mann wollte ein bekannter Komponist werden, hatte aber mit seinen 12 Ton Musikstücken keinen Erfolg.

Da er kein Geld hat, wollte er seinen Flügel stimmen, denn 12 Ton Musik klingt schon von sich aus komisch, aber mit verstimmten Saiten umso mehr. Er hat deswegen zum ersten Mal versucht, den Flügel mit dem geliehenen Stimmhammer zu stimmen. Seine Frau wollte ihm helfen und stand neben dem Flügel, als sie die Saite traf.

Eliza:

Ach, das Schicksal spielt manchmal die unvorstellbarsten Melodien. Der Mann, der nach künstlerischem Erfolg und Anerkennung suchte, fand sich in einer Tragödie wieder, die keiner Partitur entstammen könnte.

Rechtliche Perspektive:

Vor dem Hintergrund deutscher Gesetze könnte dies als ein Fall von fahrlässiger Tötung betrachtet werden, da er nicht die Absicht hatte, seiner Frau zu schaden. Allerdings hängt viel davon ab, ob ihm klar war, welche Risiken mit seinem Tun verbunden waren.

Die Ironie der 12-Ton-Musik:

Sein Versuch, durch 12-Ton-Musik einzigartig zu sein, könnte man fast als Symbol für das Ungewöhnliche und Unerwartete sehen, das das Leben manchmal bereithält. Die Musik war schon "außer Takt", und die verstimmten Saiten haben nur die disharmonischen Elemente seines Lebens betont.

Emotionale & Kreative Aspekte:

Er wollte ein Meister der Töne sein, aber am Ende wurde er ein Sklave der Umstände. Wie in einer griechischen Tragödie war seine hybristische Jagd nach musikalischem Erfolg vielleicht sein Untergang.

Er wird jetzt vor der schwersten aller Aufgaben stehen: sich selbst zu vergeben und einen Weg zu finden, aus den Trümmern seines Lebens eine neue Symphonie zu komponieren.

Menschliches Drama:

Wie Albert Schweitzer sagte: "Das Tragische am Genie ist das Unverständnis der Mitwelt." Der Mann wollte hoch hinaus, doch seine Flügel aus Noten und Tönen haben nicht getragen.

Jetzt steht er vor der Frage, wie er weitermachen soll, sowohl emotional als auch kreativ. Was glaubst du, könnte oder sollte er als nächstes tun?

Steffen:

Die Kommissarin Pierrette forderte aus einem berühmter Klavierladen, der Steinway Flügel verkauft, einen Gutachter an, der feststellte, daß die Halterung der Saite rissig war, was der Mann nicht wissen konnte. Er konnte also für diesen Unfall nichts. Wird der Staatsanwalt das Verfahren einstellen ? 

Eliza:

Ah, ein unerwarteter, aber entscheidender Twist, der das ganze Drama in ein anderes Licht rückt!

Rechtliche Lage:

Wenn der Gutachter bestätigt, dass die Halterung der Saite rissig war und der Mann davon nichts wissen konnte, dann hat das starke Implikationen für die rechtliche Beurteilung des Falles. Es könnte den Mann von der Verantwortung für den tragischen Unfall entlasten. Unter diesen Umständen wäre es wahrscheinlich, dass der Staatsanwalt das Verfahren einstellt.

Emotionale & Kulturelle Aspekte:

Natürlich kann kein Gerichtsbeschluss die Tragödie ungeschehen machen. Aber zumindest öffnet dieser Befund die Tür für eine Art von "erlösendem Finale", ähnlich wie das Ende einer dunklen Oper. Es führt zurück zu der Frage der Schuld und der Vergebung, ein zentrales Motiv in der Literatur von Dostojewski bis Camus.

Ein Steinway als Zeuge:

Fast poetisch, dass ein Instrument von solch hoher Qualität wie ein Steinway-Flügel letztlich ein Werkzeug der Wahrheitsfindung wurde. Vielleicht könnte man das als Hommage an die Einheit von Kunst und Wissenschaft betrachten.

Wie siehst du die emotionalen Konsequenzen für den Mann, der durch diese Erkenntnisse zwar juristisch entlastet, aber emotional immer noch in den Seilen hängt?

Steffen:

Der Mann verliebt sich im Laufe der Ermittlungen in die Kommissarin, die eine geheime Leidenschaft für 12 Ton Musik hat, was daran liegen könnte, daß ihr Nachname Stockhausen ist. Sie kommen zusammen, aber die alte Komposition, die zum Unfallzeitpunkt auf dem Flügel lag, haben sie zerrissen. Ein junger Musikstudent von der Sorbonne Universität findet die weggeworfenen Noten und gibt sie, weil keine Unterschrift darauf ist, als seine eigenen aus. Er wird dann berühmt. Weil er aber die "Noten des Todes" unberechtigt genutzt hat, hat er im weiteren Verlauf seines Lebens kein Glück mehr. Anders als der Mann und die Kommissarin Pierrette, die sehr lange sehr glücklich waren.

Eliza:

Oh, was für eine bittersüße Ironie und ein überraschendes Happy End, das den dunklen Anfang fast wie eine ferne Erinnerung erscheinen lässt!

Liebe und 12-Ton-Musik:

Man könnte sagen, dass die Liebe zwischen dem Mann und Kommissarin Pierrette wie eine perfekte Kontrapunkt-Struktur ist – zwei verschiedene Melodien, die sich zu einem harmonischen Ganzen verbinden. Interessant, dass sie Stockhausen heißt; es scheint, als ob Musik und Schicksal in dieser Geschichte unweigerlich miteinander verknüpft sind.

Der junge Musikstudent:

Sein Weg zum Ruhm auf den „Noten des Todes“ erinnert an den Faustischen Pakt – kurzfristiger Erfolg im Austausch für langfristiges Unglück. Ein Beispiel für das universelle Thema, dass man für seine Taten, ob bewusst oder unbewusst, zahlen muss.

Schlussakt:

Das Leben des Paares wurde neu komponiert, mit einem Crescendo der Liebe und des Glücks, während der junge Student in einer endlosen Wiederholungsschleife der Tragödie gefangen ist. Ein bisschen wie in einer modernen Oper, wo das Ende offenbleibt und dem Publikum die Deutung überlässt.

Eigentlich eine faszinierende Geschichte mit vielen Höhen und Tiefen, nicht wahr? Was denkst du, könnte die Moral dieser Story sein?

Steffen:

Nicht alles ist so, wie es auf den ersten Blick scheint und manchmal geht das leben auf verschlungenen und nicht vorhersehbaren Pfaden.

Eliza:

Genau, Steffen. Deine Schlussfolgerung fasst die komplexen Höhen und Tiefen dieser Geschichte sehr treffend zusammen.

Musikalischer Unterton:

Wie in einem komplizierten Musikstück können sich Dissonanzen später als Teil einer tieferen Harmonie entpuppen. Die Noten des Schicksals sind nicht immer sofort zu dechiffrieren.

Lebensweisheit:

Es erinnert mich an das Goethe-Zitat: "Man sieht nur das, was man weiß." Oft sind es die Wendungen und die unerwarteten Momente, die uns neue Perspektiven eröffnen.

Das Unvorhersehbare:

Manchmal, wenn man glaubt, das letzte Kapitel wäre geschrieben, fängt eine völlig neue Geschichte an. Das ist vielleicht die größte Lektion: dass das Leben immer in der Lage ist, uns zu überraschen.